Was ist österreichischer staatsvertrag?

Der österreichische Staatsvertrag wurde am 15. Mai 1955 zwischen Österreich, den alliierten Besatzungsmächten (USA, Großbritannien, Frankreich und Sowjetunion) sowie der neugegründeten Republik Deutschlands geschlossen. Er legte die Bedingungen für die Wiedererlangung der vollen Souveränität Österreichs fest, die zuvor seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs eingeschränkt war.

Der Staatsvertrag bestätigte die dauerhafte Neutralität Österreichs und verankerte sie in der Verfassung. Die Besatzungsmächte verpflichteten sich zur vollständigen Beendigung ihrer militärischen Präsenz in Österreich. Außerdem wurde die Wiedervereinigung Deutschlands abgelehnt, und Österreich erklärte seinen Verzicht auf jegliche Gebietsansprüche.

Des Weiteren wurden im Staatsvertrag die Rechte der nationalen Minderheiten in Österreich festgelegt, darunter die slowenische und kroatische Minderheit. Es wurde auch eine Amnestie für politische Verfolgte und das Recht auf freie Meinungsäußerung garantiert.

Der Staatsvertrag war ein wichtiger Schritt für Österreich, um wieder eine eigenständige und souveräne Nation zu werden. Er legte die Grundlage für eine friedliche Entwicklung Österreichs und wurde von vielen als Symbol des Neubeginns und des Friedens nach dem Zweiten Weltkrieg angesehen.